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06.04.2017, 09:00 Uhr | Übersicht | Drucken
Abnicken? Hinterfragen! Und dann entscheiden.
Lußheimer Nachrichten: Aus den Fraktionen | Ausgabe April 2017 | Norbert Jakobi

Abnicken? Hinterfragen! Und dann entscheiden.

Einrichtung von zwei neuen Krippengruppen vertagt – diese Entscheidung aus der letzten Neulußheimer Gemeinderatssitzung hat manche Fragen aufgeworfen. „Ist die CDU denn jetzt gegen weitere Kinderbetreuungsangebote?“ werden wir gefragt. Um es gleich vorwegzunehmen: Nein. Die CDU ist nicht gegen den Ausbau der Kinderbetreuung in Neulußheim. Nein. Die CDU hat nicht gegen zwei neue Krippengruppen gestimmt.




Krippengruppe: ja. Überstürzte Entscheidung: nein.

Ja: Die CDU steht voll dazu, dass Kinder in Neulußheim bestmöglich betreut werden. Ja: Gemeinsam mit den Freuen Wählern und den Grünen hat die CDU dafür gestimmt, die Entscheidung über die Einrichtung von zwei neuen Krippengruppen zu vertagen. Um eine Gemeinderatssitzung nach hinten. Vier Wochen also. Warum?

Ganz einfach eigentlich. Uns fehlten schlicht und ergreifend noch Informationen. Denn wir wollen vernünftig und zuverlässig entscheiden. Auf der Grundlage fundierter Fakten und ausreichender Auskünfte. Mit den vorhandenen Informationen und Begründungen war uns das nicht möglich.

Fehlende Informationen. Nicht nachvollziehbare Kosten.

Nicht nachvollziehbar waren für uns die Kosten. Die zwei neuen Krippengruppen sollen ja, so der Vorschlag, in der Lußhardtschule eingerichtet werden. Dazu müssen nun zwei/drei ? Klassenzimmer umgestaltet werden. Verstehen Sie, warum das 220.00 Euro kosten soll? Plus 80.000 Euro für die Möblierung? Insgesamt also 300.000 Euro? Eine Grobkostenschätzung sei das, so die lapidare Antwort auf unsere Nachfrage. Das soll die Grundlage für eine 300.000 Euro-Ausgabe sein?

Unklar war (und ist) uns auch, warum diese Investition nicht im Haushaltsplan 2017 auftaucht. Im Februar haben wir im Gemeinderat den Haushalt 2017 beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt, also vier Wochen vorher, war noch nicht klar, dass in Neulußheim zwei neue Krippengruppen eingerichtet werden? Und nicht nur die Investition von (grobgeschätzt) 300.000 Euro ist im Haushalt nicht einkalkuliert. Es fehlen auch die Kosten für das Personal. Die Sanierung ist das eine, qualifizierte Erzieherinnen und Erzieher aber das viel wichtigere. Und, nebenbei bemerkt, auch das viel nachhaltigere. Denn diese Personalkosten fallen nicht nur 2017 an, sondern in allen folgenden Jahren.

Und: Auch die Verantwortlichen in der Lußhardtschule hatten noch viele Fragen. Die zum Zeitpunkt der Gemeinderatssitzung nicht beantwortet waren.

Verantwortung ernst genommen.

Um es hier nochmal klar zu sagen: Die CDU ist bereit, viel Geld in Kinderbetreuung zu investieren. Auch zu zwei neuen Krippengruppen stehen wir ohne Wenn und Aber. Aber wir stehen auch zu unserer Verantwortung als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wir wollen nicht einfach nur abnicken. Wir wollen fragen, hinterfragen, kritisch sein. Wir wollen ausreichende Informationen, einigermaßen verlässliche Schätzungen und begründete Entscheidungen. Wir entscheiden schnell, wenn Eile geboten ist. Wenn nicht, erlauben wir uns aber auch mal, einen Punkt zu vertagen.

Apropos: Die vier Wochen haben wir genutzt, um mit den Lehrerinnen und Lehrern der Lußhardtschule zu sprechen und uns die Situation vor Ort anschauen. Auch wenn nach wie vor Fragen offen sind, sind wir jetzt besser vorbereitet. Um eine gute Entscheidung zu treffen. Für Sie. Für die Kinder. Und für Neulußheim.



aktualisiert von Andreas Sturm, 06.04.2017, 23:36 Uhr


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