CDU Gemeindeverband Neulussheim
CDU Gemeindeverband
12:56 Uhr | 18.11.2017 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 
Archiv
23.07.2015, 23:00 Uhr | Übersicht | Drucken
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Jahresrechnung
Rechnungsergebnis besser als erwartet


Der Fraktionsvorsitzende Norbert Jakobi nahm bei der Gemeinderatssitzung am 23. Juli Stellung zur Jahresrechnung 2014.


Das Rechnungsergebnis 2014 ist noch besser ausgefallen als wir bei der Verabschiedung des Haushaltsplans erwartet hatten. Unter anderem waren die Gewerbesteuereinnahmen rekordverdächtig hoch.
Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Zuweisungen vom Land waren höher als geplant. Und es wurden mehr Grundstücke verkauft.
Insgesamt steht ein Überschuss von 1,5 Millionen Euro zu Buche, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte.
Das sind – für sich betrachtet – äußerst erfreuliche Zahlen. Aber dennoch ist keine Euphorie angesagt.
Die guten Zahlen kommen nämlich auch durch die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltssystem zustande, denn zum Jahresabschluss 2014 wurden keine Haushaltsreste mehr gebildet.
Das bedeutet, dass Planansätze für Investitionen, wie beispielsweise die Waghäuseler Straße oder die Alte Schule, die erst in diesem Jahr begonnen werden, als Gewinn in der Jahresrechnung auftauchen.
In Wahrheit jedoch sind das keine Gewinne, sondern bereits verplantes Geld. Und deshalb ergeben sich – so positiv die Zahlen auf den ersten Blick auch aussehen – für den Gemeinderat keine zusätzlichen Handlungsspielräume. Leider.
Erlauben Sie mir noch einen Hinweis zum Thema Grundstücksverkäufe: Diese waren in den vergangenen Jahren immer wichtige Einnahmen. Nur: Wir haben kaum noch Grundstücke zu verkaufen.
Wenn der Gemeinderat weiterhin im Eiltempo Großinvestitionen wie beispielsweise die aus unserer Sicht nicht erforderliche zusätzliche Halle beschließt, werden wir bald erhebliche Finanzierungsprobleme haben. Auch wenn das heute einige noch nicht wahrhaben wollen.
Die Gesamtinvestitionen beliefen sich im letzten Jahr auf über 1,3 Millionen €, wobei allein für die Rathaussanierung 500.000 Euro und die Friedrichstraße 600.000 Euro verausgabt wurden.
Erwähnenswert sind auch der Einbau eines Fahrstuhls im Haus der Feuerwehr und der weitere Ausbau der Kinderspielplätze, die ja von der CDU angeregt und teilweise auch geplant wurden.
Neulußheim ist ein kinderfreundlicher Ort, und das lässt sich auch mit Zahlen belegen. Weit über 3 Millionen Euro werden jährlich für Schule, Kernzeit- und Hortbetreuung, Jugendtreff Pusteblume und die kirchlichen Kindergärten aufgewendet, wobei der Löwenanteil auf die Kindergärten entfällt. Diese Ausgaben hat die CDU-Fraktion immer befürwortet.
Auf einen Punkt möchten wir noch hinweisen, den man fast nicht mehr nachvollziehen kann: Seit Jahren haben wir auch immer wieder Planungskosten für den barrierefreien Umbau des Neuen Bahnhofs bezahlt.
Nur – es tut sich nichts. Wir sollten aufpassen, dass die Planung nicht teurer wird als der Umbau. Die wichtigste Frage ist immer noch nicht verbindlich beantwortet: Wann geht es endlich los?
Zurzeit wird ja viel über Schulden geredet. Die Jahresrechnung weist 3 Millionen Euro Schulden aus. Mit rund 450 Euro pro Kopf bewegen wir uns da in einem akzeptablen Rahmen.
Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die CDU-Fraktion in den letzten Jahren immer darauf geachtet hat, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden.
Und das wird sich für unsere Handlungsfähigkeit in den nächsten Jahren noch als sehr segensreich herausstellen.
Herrn Emmerich und allen Beteiligten – vielen Dank für die Erstellung des Zahlenwerks.



| Andreas Sturm, 06.11.2016, 21:01 Uhr

News-Ticker
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

 
 
   
0.33 sec. | 32983 Visits